JUNGE FREIHEIT

    Kanzlerin ohne Bedrängnis


    „Wir schaffen das“, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) 2015 auf ihrer Sommer-Pressekonferenz vor den Hauptstadtjournalisten prophezeit. Knapp drei Jahre nach Beginn der Flüchtlingskrise sitzt die Regierungschefin auf dem gleichen Stuhl der...

    „Wir schaffen das“, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) 2015 auf ihrer Sommer-Pressekonferenz vor den Hauptstadtjournalisten prophezeit. Knapp drei Jahre nach Beginn der Flüchtlingskrise sitzt die Regierungschefin auf dem gleichen Stuhl der Bundespressekonferenz und muß einräumen, daß ihre Prognose voreilig und unverantwortlich war.

    Das gesteht sie vor den knapp 300 Journalisten zwar nicht ein, deutlich wird dies aber in ihren Antworten während der etwa 90 minutenlangen Fragerunde. Routinierte Politikerin, die sie nach bald drei Jahrzehnten in Regierungs- und Parteiämtern ist, versucht sie deshalb mit einem einleitenden Statement die Aufmerksamkeit auf andere Themen zu lenken. Kindergeld- und Rentenerhöhung, Brückenteilzeit, Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz, Pflegestärkungsgesetz sind die Stichworte, die die Handlungsfähigkeit ihres vierten Kabinetts unterstreichen sollen.

    Doch ihr Versuch scheitert. Der Asylstreit mit ihrem Innenminister Horst Seehofer, die Meinungsunterschiede in der EU über den Umgang mit den Flüchtlingen, das Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump stehen im Vordergrund. Kurz zuvor hatte Italiens Außenminister Enzo Moavero Milanesi die EU informiert, daß selbst Schiffe der EU-Mission Sophia nicht mehr mit Flüchtlingen anlanden dürfen.

    Merkel: Stauffenberg gab Leben für geeintes Europa

    Seit Wochen verbietet Italien bereits Rettungsschiffen von Nichtregierungsorganisationen, in italienischen Häfen anzulegen. Rettungsschiffe sitzen außerdem in Malta fest. Merkel begrüßt die Seenotrettung im Mittelmeer „ausdrücklich“. Voraussetzung sei allerdings, daß die Rechtsordnung eingehalten werde. Die territorialen Gewässer Libyens etwa müssten geachtet werden.

    Italien diskutiere jetzt darüber, daß die Rettung eine Gemeinschaftsaufgabe der EU sei, nicht nur die eines Landes. Das Thema der Solidarität stehe im Fokus, sagt Merkel ausweichend und verweist stattdessen auf ihr politisches Credo des Multilateralismus. „Für Europa ist es von entscheidender Bedeutung, daß wir die Migrationsfrage gemeinsam lösen können.“ Das geplante Einwanderungsgesetz, um den Fachkräftemangel zu beheben, sei von „großer Bedeutung“, auch um illegale Migration einzudämmen.

    Für ihre Europapolitik nimmt Merkel auch die Widerstandskämpfer des 20. Juli in Anspruch, die heute vor 74 Jahren ihr Attentat auf Adolf Hitler wagten. Jetzt entscheide sich, „ob wir wirklich aus der Geschichte gelernt haben“, sagt sie mit Blick auf den Jahrestag. Damals hätten viele Menschen ihr Leben gelassen „für ein vereintes Europa“. Die berechtigte Frage, ob dies 1944 wirklich die Motivation des Stauffenberg-Kreises war, wird leider nicht gestellt.

    Kanzlerin sieht ihre Autorität nicht beschädigt

    Es geht im vollbesetzten Saal der Bundespressekonferenz nicht um Widerstandskämpfer, es geht um Widersacher und damit um Horst Seehofer. Ob ihre Autorität nach dem Asylstreit mit ihrem Gegenspieler beschädigt sei ? „Nein, nein, nein.“ Man habe einen Kompromiß gefunden. Stichwort Richtlinienkompetenz. Erstrangig sei, daß die Handlungen der Regierung entsprechend den Richtlinien der Kanzlerin erfolgen.  An Rücktritt  habe sie während des Asylstreits nicht gedacht, versichert sie. Ohne Umschweife räumt sie ein, daß der Konflikt die Politikverdrossenheit befördert habe.  „Ja, das ist so.“  Die Tonalität sei „sehr schroff“ gewesen.

    Über Trump läßt sich Merkel kein schlechtes Wort entlocken, trotz vieler Fragen zu der Persönlichkeit des Präsidenten. Jede der rund 70 Fragen wird sachlich, ruhig, ja nahezu emotionslos pariert. Immerhin, der „gewohnte Ordnungsrahmen“ stehe derzeit  „unter Druck“, gibt sie zu. Der Multilateralismus sei „nicht so selbstverständlich“ wie früher, doch blieben die transatlantischen Beziehungen von zentraler Bedeutung. Europa könne sich nicht weiter darauf verlassen, daß die USA als Ordnungsmacht auftrete, wiederholt die Regierungschefin ihre Einschätzung von vor gut einem Jahr.  Zu Trumps Anfeindungen gegenüber Deutschland sagt Merkel nur: „Ich habe es zur Kenntnis genommen.“

    Streit muß ausgetragen werden

    Es fällt auf, daß die Opposition im Bundestag während des Frage- und Antwortspiels  praktisch keine Rolle spielt, auch nicht die AfD. Die Frage, ob der Rechtspopulismus in der Asyldebatte schon das Ruder übernommen habe, wird gestellt. Merkel übernimmt diesen Begriff nicht. „Ich werde mich gegen die Erosion von Sprache wenden, weil sie Ausdruck von Denken ist. Und das kann auch Spaltung befördern.“ Jedoch müsse Streit auch ausgetragen werden. Allerdings hatte Merkel zuvor davon gesprochen, daß die „entstandenen Spaltungen“ in der Gesellschaft überwunden werden müßten.

    Keine Sommer-Pressekonferenz ohne Fragen zum Privaten. Zu Spekulationen, sie fahre erstmals nach zehn Jahren nicht mit ihrem Mann in den Tirolurlaub, sagte sie nichts. Aber immerhin: „Ja, ich freue mich, daß ich jetzt ein paar Tage Urlaub habe und vielleicht auch mal länger schlafen kann.“ Und sie ergänzt: „Aber ich klage nicht.“

    Doch kein Wunder, die Strapazen der vergangenen Monate sind der Kanzlerin deutlich anzusehen. Nach knapp 13 Jahren in der Regierungszentrale ist die Frage nach ihrer weiteren Amtsdauer Journalistenpflicht. Sie werde ihr Versprechen, bis zum Ende der Wahlperiode 2021 im Amt zu bleiben, einlösen, versichert sie ein weiteres Mal. Ob sie denn eine fünfte Amtszeit ausschließen könne? Merkel: „Jede Frage hat ihre Zeit.“ Und die hält sie derzeit noch nicht für gekommen. In Bedrängnis ist die Dauerkanzlerin nicht gekommen.

    Verletzte bei Messerattacke in Lübecker Linienbus


    LÜBECK. Bei einer Messerattacke in einem Lübecker Linienbus sind am Freitag mehrere Menschen verletzt worden. Der Täter begann kurz vor 14.00 Uhr plötzlich auf die Passagiere des vollbesetzten Busses einzustechen. Dabei wurden laut Polizeiangaben...

    LÜBECK. Bei einer Messerattacke in einem Lübecker Linienbus sind am Freitag mehrere Menschen verletzt worden. Der Täter begann kurz vor 14.00 Uhr plötzlich auf die Passagiere des vollbesetzten Busses einzustechen. Dabei wurden laut Polizeiangaben zehn Personen verletzt, davon drei mittelschwer. Der Fahrer habe den Bus gestoppt und die Türen geöffnet, so daß die Passagiere fliehen konnten. Die Polizei überwältigte den Messerstecher und nahm ich fest.

    Laut Lübecker Nachrichten soll es sich um einen Mann aus dem Iran mit deutscher Staatsbürgerschaft handeln. Die Hintergründe der Tat seien noch unklar, sagte Oberstaatsanwältin Ulla Hingst. „Nichts ist auszuschließen, auch kein terroristischer Hintergrund.“

    Der Kampfmittelräumdienst sei im Einsatz, um einen verdächtigen Rucksack zu kontrollieren. Zeugen hatten berichtet, der Messerstecher habe diesen unmittelbar vor der Attacke qualmend zu Boden geworfen. (krk)

    Verfassungsschutz Hamburg: Linksextreme und Islamisten haben Zulauf


    HAMBURG. Die Zahl der Linksextremisten und Salafisten ist in Hamburg im vergangenen Jahr gestiegen. Vor dem Hintergrund der G20-Krawalle im Vorjahr sei die Zahl linksextremistischer Straftaten auf 1.625 gestiegen. Laut dem am Donnerstag vorgestellten...

    HAMBURG. Die Zahl der Linksextremisten und Salafisten ist in Hamburg im vergangenen Jahr gestiegen. Vor dem Hintergrund der G20-Krawalle im Vorjahr sei die Zahl linksextremistischer Straftaten auf 1.625 gestiegen. Laut dem am Donnerstag vorgestellten Verfassungsschutzbericht habe es 2016 nur 165 solcher Delikte gegeben.

    Die linksextreme Szene sei gewachsen. Die Sicherheitsbehörden der Hansestadt zählten demnach im Vorjahr 1.220 Linksradikale, 120 mehr als 2016.

    Rote Flora „ist kein rechtsfreier Raum“

    Für den Umgang mit dem linksextremen Szenetreff Rote Flora wolle sich Innensenator Andy Grote (SPD) laut Hamburger Abendblatt verschiedene Optionen offen halten. Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes sagte Grote: „Das hängt sehr stark davon ab, wie die Flora sich auch weiter in Zukunft verhält. Wenn ich von Handlungsoptionen spreche, meine ich, daß wir als Staat immer handlungsfähig sein müssen – und das sind wir im Hinblick auf die Flora. Das ist kein rechtsfreier Raum.“ Aber auch die Interventionistische Linke und der Rote Aufbau seien Organisationen mit Gefahrenpotential.

    Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) äußerte sich ähnlich. „Wenn es aus der Roten Flora heraus Gewalt gibt, dann gehen wir da rein.“

    Verfassungsschutz erhält mehr Personal

    Grote kündigte zudem an, den Verfassungsschutz von derzeit 180 Stellen auf über 200 aufzustocken. „Diese kräftige Personalaufstockung bedeutet einen absoluten Sicherheitsgewinn für die Menschen in Hamburg.“

    Neben dem Linksextremismus bilde auch die Überwachung der Islamisten-Szene einen Schwerpunkt der Arbeit der Sicherheitsbehörden. So sei deren Zahl von 1.355 2016 auf nun 1.565 gestiegen. (ag)

    Bund nimmt 20 Prozent mehr Steuern ein


    BERLIN. Der Bund hat im Juni nahezu ein Fünftel mehr an Steuern eingenommen als im Vorjahresmonat. 18,7 Prozent zusätzliche Steuergelder seien laut einem Bericht des Finanzministeriums, das der FAZ vorliegt, in die Staatskasse geflossen. Allerdings...

    BERLIN. Der Bund hat im Juni nahezu ein Fünftel mehr an Steuern eingenommen als im Vorjahresmonat. 18,7 Prozent zusätzliche Steuergelder seien laut einem Bericht des Finanzministeriums, das der FAZ vorliegt, in die Staatskasse geflossen.

    Allerdings seien die Gewinne im Vorjahr durch die Rückzahlung der Kernbrennstoffsteuer verringert worden. 6,3 Milliarden Euro mußten damals an die Kernkraftwerksbetreiber zurücküberwiesen werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, daß die Abgabe verfassungswidrig sei. Ohne das Minus im Vorjahr beliefe sich der Anstieg auf acht Prozent.

    Beim Steuerzahler bleibt weniger als die Hälfte

    Wesentlich zum Wachstum der Einnahmen hätten Dividendenbesteuerung und Körperschaftssteuern beigetragen. Zudem leisten viele Betriebe im Juni Vorauszahlungen auf Lohn- und Umsatzsteuer.

    Von 2017 auf 2018 erhöhte sich auch die durchschnittliche Steuerbelastung für die Bürger, angezeigt durch den sogenannten Steuerzahlergedenktag. Ab dem 18. Juli 2018 würden „Bürger und Betriebe für ihr eigenes Portemonnaie arbeiten“, heißt es vom Steuerzahlerbund. Anteilig am Jahr arbeiteten die Deutschen 2017 einen Tag weniger nur für den Staat. Umgerechnet bleiben von einem verdienten Euro durchschnittlich 45,3 Cent übrig. (mp)

    Terroropfer: Bundestag verdreifacht Hinterbliebenengeld


    BERLIN. Der Bundestag hat beschlossen, das Hinterbliebenengeld für Angehörige von Terrortoten zu verdreifachen. Ehepartner, Kinder und Eltern von verstorbenen Anschlagsopfern bekommen demnach 30.000 Euro statt wie bislang 10.000 Euro. Die Mittel...

    BERLIN. Der Bundestag hat beschlossen, das Hinterbliebenengeld für Angehörige von Terrortoten zu verdreifachen. Ehepartner, Kinder und Eltern von verstorbenen Anschlagsopfern bekommen demnach 30.000 Euro statt wie bislang 10.000 Euro. Die Mittel stammten aus dem vom Bundestag beschlossenen Haushaltsgesetz 2018, sagte der Opferbeauftragte der Bundesregierung, Edgar Franke (SPD), der Neuen Osnabrücker Zeitung.

    Betroffene Geschwister erhielten künftig 15.000 Euro. Kinder von Terrortoten sollen außerdem bis zu 45.000 Euro Unterhalt bekommen. Im Bundeshaushalt seien im Vorjahr 1,4 Millionen Euro für die Opfer terroristischer Gewalt eingeplant worden. Durch die Änderung erhöhe sich dieser Betrag auf acht Millionen Euro.

    Auch Angehörige der NSU-Opfer haben Anspruch

    Das Hinterbliebenengeld werde auch rückwirkend ausgeschüttet. Neben den Angehörigen der Opfer des Breitscheidplatz-Anschlages 2016 sollen auch die Familien der durch den NSU Getöteten das Geld herhalten. Anspruch hätten auch die Hinterbliebenen von Anschlägen im Ausland, wie im tunesischen Djerba 2002.

    „Das Gesetz ist verkündet und jetzt rechtswirksam, was eine erhebliche Verbesserung für die Hinterbliebenen bedeutet“, sagte Franke. Der Schritt sei dringend notwendig gewesen. In Deutschland habe es vor dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz keine großen Terroranschläge gegeben. Daher sei man auf die finanzielle Entschädigung der Angehörigen „nicht so gut vorbereitet“ gewesen. (ag)

    IVW: JUNGE FREIHEIT steigert Auflage


    Die Wochenzeitung Junge Freiheit hat ihre verkaufte Auflage erneut und gegen den Branchentrend gesteigert. Laut der „Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern“ (IVW) erhöhte sich die verkaufte Auflage der JF im...

    Die Wochenzeitung Junge Freiheit hat ihre verkaufte Auflage erneut und gegen den Branchentrend gesteigert. Laut der „Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern“ (IVW) erhöhte sich die verkaufte Auflage der JF im zweiten Quartal 2018 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 0,5 Prozent auf 29.287 Exemplare.

    Die Zahl der verkauften E-Paper wuchs um zwölf Prozent auf 2.963 Exemplare. Am Kiosk sank die verkaufte Auflage um ein Prozent auf 3.422 Ausgaben. Die Druckauflage blieb mit 34.262 Zeitungen nahezu konstant.

    Die Zahl der Abonnements einschließlich der „Sonstigen Verkäufe“ (Studenten-, Schüler- und Sozialabos) erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 0,7 Prozent auf 25.865.

    Bretonische Skizzen VII – Seiz Breur

    Bretonische Skizzen VII – Seiz Breur


    Die Kirche von Koat-Keo bei Scrignac, an der das Grab Perrots liegt, wurde von James Bouillé errichtet. Bouillé hatte sie 1937 an Stelle einer älteren Kapelle gebaut, die abgerissen werden mußte. Der Stil hat etwas ausgesprochen modernes, aber nichts...

    Die Kirche von Koat-Keo bei Scrignac, an der das Grab Perrots liegt, wurde von James Bouillé errichtet. Bouillé hatte sie 1937 an Stelle einer älteren Kapelle gebaut, die abgerissen werden mußte. Der Stil hat etwas ausgesprochen modernes, aber nichts „internationales“, nimmt vielmehr die bretonische Überlieferung auf. Diese Kombination war typisch für Bouillé und die Künstlergruppe, der er sich nach dem Ersten Weltkrieg angeschlossen hatte: „Seiz Breur“, zu Deutsch: „Sieben Brüder“.

    Der Titel nahm Bezug auf eine bretonische Erzählung, die von der Suche eines Mädchens nach seinen Brüdern handelt und in manchem dem deutschen Märchen Die zwölf Brüder ähnelt. Die Malerin und Graphikerin Janne Malivel hatte sich den bis dahin nur mündlich weitergegebenen Text von ihrer Großmutter diktieren lassen und mit Illustrationen versehen.

    Ihr Streben danach, die bretonische Kunst aus ihrer Erstarrung und folkloristischen Festlegung zu lösen, wurde maßgeblich für die Seiz Breur, zu deren Gründungsmitgliedern Janne Malivel neben Bouillé und dem Ehepaar René-Yves und Suzanne Creston gehörte. Im Lauf der Zeit kamen noch andere hinzu, der berühmteste dürfte Xavier de Langlais oder Langleiz gewesen sein.

    Ästhetische Erneuerung 

    Der Ansatz von Seiz Breur ging auf eine umfassende ästhetische Erneuerung aus. Man lieferte Entwürfe für Gebäude wie Denkmäler, Plastiken wie Möbel, Wandfresken wie Teppiche, Stoffmuster wie Fayencen, Einbände wie Plakate. Man fertigte kostbare Einzelstücke, Mosaike, Gemälde, Holzschnitte und Zeichnungen, konzipierte aber auch Gebrauchsgraphik oder Firmenschilder. Wer mit offenen Augen durch die Bretagne fährt, wird die beeindruckenden Reste dieses Bemühens um eine „Bretonische Kunst“ immer noch entdecken können, nicht nur in Museen, sondern auch im Alltagsleben.

    Kapelle von Koat-Keo, das Grab Perrots befindet sich auf der linken Seite Foto: Karlheinz Weißmann

    Viel von dem, was heute als „typisch bretonisch“ im Hinblick auf die Gestaltung gilt – die „Nationalflagge“ Gwenn-ha-du, der Triskel, die keltisierenden Ornamente oder Schriften – geht letztlich auf Seiz Breur zurück. Dabei ist das Spektrum allerdings reduziert, die ursprüngliche Originalität ausgedünnt, alles Experimentelle, die Bezüge auf das Art Déco oder den Kubismus, hat sich verflüchtigt.

    Kritik der Linken

    Trotzdem kann es sein, daß die Restaurantbesitzerin oder der Antiquar oder die Dame, die die Führung in der Kirche macht, voller Stolz darauf hinweisen, daß dieses oder jenes von einem Künstler der Seiz Breur stammt. Die anhaltende Begeisterung kam auch 2007 in dem Besucheransturm auf die große Retrospektive im Musée de la Bretagne in Rennes zum Ausdruck. Allerdings gab es gleichzeitig Proteste, vor allem aus den Reihen der Linken.

    Von „totalitärer“ Kunst war die Rede, die sich dem Faschismus angedient habe. Verfangen hat das nicht, zumal sich der Nationalstolz der Mitglieder von Seiz Breur keineswegs in nur einer Richtung politisch festlegte. Janne Malivel, die sehr jung schon 1926 starb, hatte nie ein Hehl daraus gemacht, daß sie sich gleichermaßen als Französin wie als Bretonin fühle, dem Prinzip des Föderalismus blieb auch Maurice beziehungsweise Morvan Marchal treu, der den Gwenn-ha-du entworfen hatte.

    In der Zeit der Volksfront propagierte er die „Einheit der Linken“ und unterstützte während der deutschen Besetzung die Résistance. Damit gehörte er allerdings zu einer Minderheit unter den Seiz Breur, die sich entweder als Nationalisten verstanden und aktiv für die Selbständigkeit der Bretagne eintraten oder ihre Arbeit aus einem mehr oder weniger unpolitischen Verständnis fortsetzten.

    Die bretonischen Heiligen beten die Muttergottes und das Kind an, Wandfresko von Xavier de Langlais Foto: Karlheinz Weißmann

    Keltische Seele und Mut zu sich selbst

    Daß die Grenze zwischen der einen und der anderen Position nicht ganz scharf zu ziehen war, wird am Beispiel Bouillés deutlich, der sich als Berater der Regierung Pétains lediglich um das Kulturerbe der Bretagne gekümmert hatte, aber im Zuge der „épuration“ – der „Säuberung“ nach dem Sieg der Alliierten in ein Lager verschleppt wurde und an den Haftfolgen im Herbst 1945 verstarb. Dagegen kam jemand wie Langlais fast ungeschoren davon und konnte unmittelbar nach Kriegsende die Vorstellungen von Seiz Breur auf zeitgemäße Weise erneuern.

    Bis zu seinem Tod im Sommer 1975 gehörte er zu den berühmtesten Künstlern der Bretagne. Von ihm stammt auch ein programmatischer Text, in dem er die Frage nach dem Wesen einer „bretonischen Kunst“ stellt. Er beantwortete sie dahingehend, daß bretonische Kunst nicht die Kunst jener sei, die in der Bretagne lediglich Inspiration suchten, die sie dann doch eher auf Tahiti fanden – wie Gauguin –, sondern eine Kunst, die aus dem Wesen der keltischen Seele komme und ihren gültigen Ausdruck erst dann finden werde, wenn die Bretonen „den Mut zu sich selbst“ fänden.

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    Bisher erschienen:

    Bretonische Skizzen I
    Bretonische Skizzen II – Ernest Renan
    Bretonische Skizzen III
    Bretonische Skizzen IV – Comics und Identität
    Bretonische Skizzen V
    Bretonische Skizzen VI

    EKD-Chef kritisiert CSU-Politik: „Immer nur Flüchtlinge fernhalten“


    MÜNCHEN. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat die Flüchtlingspolitik der CSU als zu einseitig kritisiert. „In den letzten Monaten hat man aus der CSU im Hinblick auf die Flüchtlingspolitik...

    MÜNCHEN. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat die Flüchtlingspolitik der CSU als zu einseitig kritisiert. „In den letzten Monaten hat man aus der CSU im Hinblick auf die Flüchtlingspolitik immer nur davon gehört, wie man Flüchtlinge von uns fernhalten kann“, sagte der bayerische Landesbischof der Welt.

    „Davon, daß wir auch eine humanitäre Verpflichtung zur Aufnahme haben, war wenig die Rede“, bemängelte Bedford-Strohm. Auch innerhalb der CSU sei beklagt worden, daß der Grundton der Debatte verändert worden sei, um AfD-Wähler zu gewinnen.

    Abweisungen nur mit klaren Regeln

    Manche Äußerungen von aus der CSU hätten Anlaß zur Sorge gegeben, „daß die Empathie verloren geht“. Die Kirche habe daher „kontroverse Gespräche mit CSU-Politikern über die Art, in der mit dem Thema Migration in der Öffentlichkeit umgegangen wurde“ geführt.

    Er spreche sich ausdrücklich für eine Steuerung der Migration aus. Es gehe aber nicht, Personen an der Grenze abzuweisen, ohne klare Regeln vereinbar zu haben, was mit ihnen passiert. (mp)

    Grüne können sichere Herkunftsstaaten verhindern


    BERLIN. Die Einstufung von Marokko, Tunesien, Algerien und Georgien als sichere Herkunftsstaaten könnte an den Grünen scheitern. Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch entschieden, die vier Länder entsprechend einzustufen. Der Beschluß muß aber noch...

    BERLIN. Die Einstufung von Marokko, Tunesien, Algerien und Georgien als sichere Herkunftsstaaten könnte an den Grünen scheitern. Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch entschieden, die vier Länder entsprechend einzustufen. Der Beschluß muß aber noch vom Bundestag bestätigt werden. Hiergegen kündigten mehrere Grüne jedoch bereits Widerstand an.

    Die Grünen sind an sieben Landesregierungen beteiligt. In vier Bundesländern (Baden-Württemberg, Hessen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein) koalieren sie unter anderem mit der CDU. Für die notwendige Mehrheit müßten im Bundesrat mindestens zwei Länder mit grüner Regierungsbeteiligung zustimmen. Grünen-Chef Robert Habeck sieht die Entscheidung jedoch kritisch.

    Grüne warnen vor Verfolgung Homosexueller

    „Die geplante Erweiterung der sicheren Herkunftsländer löst kein Problem. Sie hilft Herrn Seehofer nur, von seinen Problemen abzulenken. Aus den vier Ländern kamen 2017 3,9 Prozent der Asylsuchenden“, sagte er der Bild-Zeitung. Zuvor hatte bereits die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Silke Gebel, angekündigt, Berlin werde im Bundestag die Einstufung der vier Länder als sichere Herkunftsstaaten entweder ablehnen oder sich enthalten. Als Begründung führte sie gegenüber dem rbb an, es gebe in den Maghreb-Staaten immer noch Berichte über Folter und nicht rechtsstaatliche Gerichtsverfahren.

    Die Sprecherin der Grünen-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg, Renate Pinzke, sagte der Bild-Zeitung: „Wir teilen die grüne Linie auf Bundesebene. Die lautet: Marokko, Tunesien und Algerien sind nach wie vor Staaten, in denen Minderheiten und Homosexuelle verfolgt werden und es keine freie Berichterstattung gibt. Das spricht gegen eine Einstufung als sichere Herkunftsländer.“

    Kretschmann für sichere Herkunftsstaaten

    Ähnlich verhalten sich die Grünen in Rheinland-Pfalz, Thüringen und Schleswig-Holstein. Lediglich Baden-Württemberg, wo die Grünen mit Winfried Kretschmann den Ministerpräsidenten stellen, will laut Regierungssprecher Rudi Hoogvliet der Entscheidung des Bundeskabinetts zustimmen.

    Die Einstufung als sichere Herkunftsstaaten soll unter anderem die Bearbeitung der Asylverfahren von Antragsstellern aus diesen Ländern beschleunigen. Tatsächlich wirkt sich dies jedoch auf die Dauer der Asylverfahren nur im geringem Ausmaß aus.

    Dagegen können Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten mit Sach- statt Geldleistungen versorgt und bis zum Ende ihres Verfahrens in Sammelunterkünften untergebracht werden. Dies macht es für Wirtschaftsflüchtlinge aus den betroffenen Ländern unattraktiver, nach Deutschland zu kommen. So wurden beispielsweise im Oktober 2015 Albanien, Montenegro und Kosovo als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Seitdem sind die Asylzahlen aus diesen Ländern deutlich zurückgegangen. (krk)

    IVW: Junge Freiheit steigert verkaufte Auflage


    Die Wochenzeitung Junge Freiheit hat ihre verkaufte Auflage erneut und gegen den Branchentrend gesteigert. Laut der „Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern“ (IVW) stieg die verkaufte Auflage der JF im zweiten...

    Die Wochenzeitung Junge Freiheit hat ihre verkaufte Auflage erneut und gegen den Branchentrend gesteigert. Laut der „Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern“ (IVW) stieg die verkaufte Auflage der JF im zweiten Quartal 2018 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 0,5 Prozent auf 29.287 Exemplare.

    Die Zahl der verkauften E-Paper-Exemplare wuchs um 12 Prozent auf 2.963 Exemplare. Am Kiosk sank die verkaufte Auflage um ein Prozent (3.422 Exemplare). Die Druckauflage blieb mit 34.262 Exemplaren nahezu konstant.

    Die Zahl der Abonnements einschließlich der „Sonstigen Verkäufe“ (Studenten-, Schüler- und Sozialabos) erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 0,7 Prozent auf 25.865.