SPIEGEL ONLINE - Politik

    Polizeieinsatz in Chemnitz: Durchsuchungen bei selbst ernannter

    Polizeieinsatz in Chemnitz: Durchsuchungen bei selbst ernannter "Bürgerwehr"


    Die Polizei hat die Wohnungen von Verdächtigen einer selbst ernannten "Bürgerwehr" in Chemnitz durchsucht. Die Gruppe soll am vergangenen Freitag Ausländer bedroht und beschimpft...

    Die Polizei hat die Wohnungen von Verdächtigen einer selbst ernannten "Bürgerwehr" in Chemnitz durchsucht. Die Gruppe soll am vergangenen Freitag Ausländer bedroht und beschimpft haben.
    Türkischer Moscheeverband: Verfassungsschutz prüft Beobachtung von Ditib-Zentrale

    Türkischer Moscheeverband: Verfassungsschutz prüft Beobachtung von Ditib-Zentrale


    Verdachtsfall oder sogar Beobachtungsobjekt? Medienberichten zufolge prüft der Verfassungsschutz, ob und wie er den Moscheeverband Ditib ins Visier nehmen soll - der  Verein soll für die türkische Regierung...

    Verdachtsfall oder sogar Beobachtungsobjekt? Medienberichten zufolge prüft der Verfassungsschutz, ob und wie er den Moscheeverband Ditib ins Visier nehmen soll - der  Verein soll für die türkische Regierung spionieren.
    Moorbrand bei Meppen: Bundeswehr entschuldigt sich bei Betroffenen

    Moorbrand bei Meppen: Bundeswehr entschuldigt sich bei Betroffenen


    Seit Wochen brennt auf einem Militärgelände bei Meppen ein Moor. Die Bundeswehr will nun intern prüfen, ob die Schusstests angesichts der extremen Trockenheit wirklich nötig...

    Seit Wochen brennt auf einem Militärgelände bei Meppen ein Moor. Die Bundeswehr will nun intern prüfen, ob die Schusstests angesichts der extremen Trockenheit wirklich nötig waren.
    Völkermord in Ruanda: Massengräber mit Gebeinen von 5400 Opfern entdeckt

    Völkermord in Ruanda: Massengräber mit Gebeinen von 5400 Opfern entdeckt


    In Ruandas Hauptstadt Kigali wurden über zwanzig Jahre nach dem Völkermord 26 Massengräber mit sterblichen Überresten von rund 5400 Menschen...

    In Ruandas Hauptstadt Kigali wurden über zwanzig Jahre nach dem Völkermord 26 Massengräber mit sterblichen Überresten von rund 5400 Menschen entdeckt.
    Haftstrafe ausgesetzt: Türkisches Gericht ordnet Freilassung des Oppositionspolitikers Berberoglu an

    Haftstrafe ausgesetzt: Türkisches Gericht ordnet Freilassung des Oppositionspolitikers Berberoglu an


    Der wegen Spionage-Vorwürfen verurteilte türkische Oppositionelle Enis Berberoglu ist auf freien Fuß gesetzt worden. Die Haftstrafe wurde jedoch nur für  die Dauer seines Mandats im Parlament...

    Der wegen Spionage-Vorwürfen verurteilte türkische Oppositionelle Enis Berberoglu ist auf freien Fuß gesetzt worden. Die Haftstrafe wurde jedoch nur für  die Dauer seines Mandats im Parlament ausgesetzt.

    "Bösartige Aktivitäten": USA verhängen Sanktionen gegen russischen Geheimdienst


    Die US-Regierung hat ihre Sanktionen gegen Russland erneut verschärft. Wegen der Einmischung in den Wahlkampf 2016 im Fokus: 33 Einzelpersonen und Einrichtungen der russischen Streitkräfte und...

    Die US-Regierung hat ihre Sanktionen gegen Russland erneut verschärft. Wegen der Einmischung in den Wahlkampf 2016 im Fokus: 33 Einzelpersonen und Einrichtungen der russischen Streitkräfte und Geheimdienste.
    Streit über Mexiko-Mauer: Trump nennt Haushaltsplan der Republikaner

    Streit über Mexiko-Mauer: Trump nennt Haushaltsplan der Republikaner "lächerlich"


    Es war ein zentrales Wahlversprechen Donald Trumps: eine Mauer an der Grenze zu Mexiko. Weil ein Haushaltsentwurf kein Geld für deren Bau vorsieht, attackiert Trump den...

    Es war ein zentrales Wahlversprechen Donald Trumps: eine Mauer an der Grenze zu Mexiko. Weil ein Haushaltsentwurf kein Geld für deren Bau vorsieht, attackiert Trump den Senat.
    EU-Gipfel in Salzburg: Premierministerin May prallt ab

    EU-Gipfel in Salzburg: Premierministerin May prallt ab


    Theresa May versucht verzweifelt, die EU zu Kompromissen beim Brexit zu bewegen. Doch beim Treffen in Salzburg hatte die Britin keinen Erfolg. Nun soll ein Sondergipfel im November eine Einigung...

    Theresa May versucht verzweifelt, die EU zu Kompromissen beim Brexit zu bewegen. Doch beim Treffen in Salzburg hatte die Britin keinen Erfolg. Nun soll ein Sondergipfel im November eine Einigung bringen.
    Französisches Gericht: Marine Le Pen muss psychiatrisches Gutachten vorlegen

    Französisches Gericht: Marine Le Pen muss psychiatrisches Gutachten vorlegen


    Weil sie IS-Fotos postete, drohen Marine Le Pen wegen "Verbreitung von Gewaltbildern" bis zu drei Jahre Haft. Ein Gericht will nun prüfen, ob sie zurechnungsfähig war - und ordnet eine psychiatrische Untersuchung...

    Weil sie IS-Fotos postete, drohen Marine Le Pen wegen "Verbreitung von Gewaltbildern" bis zu drei Jahre Haft. Ein Gericht will nun prüfen, ob sie zurechnungsfähig war - und ordnet eine psychiatrische Untersuchung an.
    Der Tag kompakt: Merkels Methode funktioniert. Noch.

    Der Tag kompakt: Merkels Methode funktioniert. Noch.


    Wie viel Macht die Kanzlerin noch hat ++ Behörde verschweigt Hygienemängel in Wurstfabrik ++ Wahl-O-Mat aus Bayern ++ Wie Trump seinen Richterkandidaten durchdrücken will ++ Hier ist Ihr Update für den...

    Wie viel Macht die Kanzlerin noch hat ++ Behörde verschweigt Hygienemängel in Wurstfabrik ++ Wahl-O-Mat aus Bayern ++ Wie Trump seinen Richterkandidaten durchdrücken will ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.
    Merkel und der Fall Maaßen: Was muss noch passieren?

    Merkel und der Fall Maaßen: Was muss noch passieren?


    Angela Merkel hat es mal wieder geschafft: Die Koalition bleibt zusammen - und sie Kanzlerin. Aber zu welchem Preis? Ihre Autorität schwindet, genau wie ihre Legitimation als...

    Angela Merkel hat es mal wieder geschafft: Die Koalition bleibt zusammen - und sie Kanzlerin. Aber zu welchem Preis? Ihre Autorität schwindet, genau wie ihre Legitimation als Regierungschefin.
    Waffenruhe in Idlib: Erdogans teurer Triumph

    Waffenruhe in Idlib: Erdogans teurer Triumph


    Die russische und die türkische Regierung haben sich auf eine Feuerpause in der syrischen Rebellenprovinz verständigt. Doch damit fangen die Probleme für Erdogan erst an: Seine Truppen müssen örtliche Dschihadisten unter Kontrolle...

    Die russische und die türkische Regierung haben sich auf eine Feuerpause in der syrischen Rebellenprovinz verständigt. Doch damit fangen die Probleme für Erdogan erst an: Seine Truppen müssen örtliche Dschihadisten unter Kontrolle bekommen.
    Tusk zu Brexit-Verhandlungen: Mays Plan

    Tusk zu Brexit-Verhandlungen: Mays Plan "wird nicht funktionieren"


    Eine Freihandelszone nur für Güter, nicht aber für Dienstleistungen - das sieht der Plan der britischen Regierung für die Zeit nach dem Brexit vor. EU-Ratspräsident Tusk weist den Vorschlag...

    Eine Freihandelszone nur für Güter, nicht aber für Dienstleistungen - das sieht der Plan der britischen Regierung für die Zeit nach dem Brexit vor. EU-Ratspräsident Tusk weist den Vorschlag zurück.
    Trotz EU-Strafverfahren: Polen ernennt zehn neue Richter

    Trotz EU-Strafverfahren: Polen ernennt zehn neue Richter


    Kritiker werfen Polens Regierung vor, die Unabhängigkeit der Justiz zu untergraben. Die EU-Kommission strebt Sanktionen an. Dennoch treibt die nationalkonservative Regierung den Umbau am Obersten Gericht...

    Kritiker werfen Polens Regierung vor, die Unabhängigkeit der Justiz zu untergraben. Die EU-Kommission strebt Sanktionen an. Dennoch treibt die nationalkonservative Regierung den Umbau am Obersten Gericht voran.
    Hamburger AfD-Fraktionschef über seine Partei:

    Hamburger AfD-Fraktionschef über seine Partei: "Das war Nazi-Sprech"


    "Die AfD steht seit Chemnitz am Scheideweg": Der Hamburger Fraktionschef Kruse, eher konservativ als rechtspopulistisch, warnt seine Partei vor dem Abdriften nach Rechtsdraußen. Im Zentrum seiner Vorwürfe: Björn...

    "Die AfD steht seit Chemnitz am Scheideweg": Der Hamburger Fraktionschef Kruse, eher konservativ als rechtspopulistisch, warnt seine Partei vor dem Abdriften nach Rechtsdraußen. Im Zentrum seiner Vorwürfe: Björn Höcke.
    SPD-Siechtum: Diese Partei ist am Ende

    SPD-Siechtum: Diese Partei ist am Ende


    Feministische Pornos statt Proletariat: Wer ihre Wähler sind, hat die SPD-Spitze längst aus dem Blick verloren. Wenn man Juso-Schlaumeiern wie Kevin Kühnert das Ruder anvertraut, muss man sich nicht wundern, dass man zur Kleinpartei...

    Feministische Pornos statt Proletariat: Wer ihre Wähler sind, hat die SPD-Spitze längst aus dem Blick verloren. Wenn man Juso-Schlaumeiern wie Kevin Kühnert das Ruder anvertraut, muss man sich nicht wundern, dass man zur Kleinpartei schrumpft.
    Nach koreanischem Gipfel: Kim wünscht sich baldiges zweites Treffen mit Trump

    Nach koreanischem Gipfel: Kim wünscht sich baldiges zweites Treffen mit Trump


    Einmal haben sich Nordkoreas Machthaber Kim und US-Präsident Trump bereits getroffen. Ein weiterer Gipfel soll in Planung sein - und wenn es nach Pjöngjang geht, könnte das Treffen schon bald...

    Einmal haben sich Nordkoreas Machthaber Kim und US-Präsident Trump bereits getroffen. Ein weiterer Gipfel soll in Planung sein - und wenn es nach Pjöngjang geht, könnte das Treffen schon bald stattfinden.

    Nahles gibt Seehofer Schuld an GroKo-Krise: Er war's, er war's


    Der Druck auf die SPD-Chefin wächst, Teile der eigenen Partei sind wütend, weil sie der Maaßen-Beförderung zugestimmt hat. Nahles wehrt sich mit Attacken auf den CSU-Chef. Doch am Ende müssen die Sozialdemokraten über die GroKo...

    Der Druck auf die SPD-Chefin wächst, Teile der eigenen Partei sind wütend, weil sie der Maaßen-Beförderung zugestimmt hat. Nahles wehrt sich mit Attacken auf den CSU-Chef. Doch am Ende müssen die Sozialdemokraten über die GroKo entscheiden.
    Staatssekretärsposten für Maaßen: Kann die SPD diese Beförderung überhaupt verhindern?

    Staatssekretärsposten für Maaßen: Kann die SPD diese Beförderung überhaupt verhindern?


    Die SPD streitet über die Causa Maaßen, der bayerische Landesverband fordert: Die Partei muss die Beförderung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten abwenden. Geht das...

    Die SPD streitet über die Causa Maaßen, der bayerische Landesverband fordert: Die Partei muss die Beförderung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten abwenden. Geht das formal?
    Podcast

    Podcast "Stimmenfang": Was geschah hinter den Kulissen beim Maaßen-Deal?


    Mit dem Wegloben von Verfassungschutzchef Maaßen rettet sich die Große Koalition. Vorerst. Doch in der SPD brodelt es. Wie kam es zu dem umstrittenen Kompromiss? Die Rekonstruktion im...

    Mit dem Wegloben von Verfassungschutzchef Maaßen rettet sich die Große Koalition. Vorerst. Doch in der SPD brodelt es. Wie kam es zu dem umstrittenen Kompromiss? Die Rekonstruktion im Podcast.